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Koalitionsausschuss
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79 days ago
Der letzte Koalitionsausschuss des Jahres bringt Bewegung aber auch neue Bruchlinien. Die Regierung einigt sich auf ein großes Infrastruktur-Zukunftsgesetz, das Autobahnen, Schienen und Wasserstraßen…
3 months ago
Update: Wehrdienst-Einigung und Haushalts-Endspurt ⊖
Ein Tag voller politischer Entscheidungen in Berlin: Die Koalition einigt sich auf den neuen Wehrdienst, während im Bundestag die Bereinigungssitzung zum Haushalt 2026 läuft – und am Abend der Koalit…
Was im Koalitionsausschuss ansteht ⊖
Beim Koalitionsausschuss treffen Union und SPD aufeinander, um über Wirtschaft, Bürgergeld und das mögliche Aus vom Verbrenner-Aus zu beraten. Rasmus Buchsteiner ordnet ein, welche Kompromisse möglic…
4 months ago
Koalition: Das Ende des Verbrennerverbots naht ⊖
Der Koalitionsausschuss steht an und die Themen werden eher größer als kleiner: Bürgergeld, Verbrenner-Aus, Wehrpflicht, Krankenversicherung. Rasmus Buchsteiner berichtet, warum der Kanzler trotzdem …
5 months ago
Koalition: Mehr Roland Kaiser wagen ○
Heute Abend tagt der Koalitionsausschuss – und die Stimmung zwischen Union und SPD ist nicht die beste. Nachdem SPD-Chefin Bärbel Bas die Warnungen zum Sozialstaat des Kanzlers als „Bullshit“ bezeich…
7 months ago
Update: Wie die AfD auf regieren schalten will ○
Im Kanzleramt läuft der Koalitionsausschuss – im Zentrum: das Bürgergeld. Die Union will kürzen und 4,5 Milliarden Euro einsparen. Rasmus Buchsteiner berichtet aus Nürnberg von der Agentur für Arbeit…
Update : Warum Polen die deutsche Grenze kontrollieren will ○
Polen führt Grenzkontrollen ein – offiziell wegen irregulärer Migration, de facto auch als Warnsignal an Berlin. Welt-Korrespondent Philipp Fritz ordnet aus Warschau ein, warum Premier Donald Tusk je…
Update: Wadephuls Ukraine-Reise ○
Der Koalitionsausschuss steht bevor – und Friedrich Merz gerät schon vorab unter Druck: Die Union fordert Entlastung bei der Stromsteuer für alle, nicht nur für Unternehmen. Rasmus Buchsteiner erklär…
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